Bundestagswahl 2017 - was bleibt von der Demokratie?

maschwa

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Unabhängig vom Ausgang der Wahlen war ich gestern beim Lesen diverser Medien doch überrascht! Und das in diesem langweiligen Wahlkampf????? Ja, Herr Altmaier hat's geschafft!

https://www.welt.de/politik/deutsch...uer-mich-nicht-zu-rechtfertigen.html#Comments

„Eine Stimme für die AfD ist für mich nicht zu rechtfertigen“

Kanzleramtsminister Altmaier findet, Bürger sollten lieber nicht wählen, als ihre Stimme der AfD zu geben. AfD-Spitzenkandidat Gauland bezeichnete ihn daraufhin als „Schandfleck der freien Wahlen“.

Wow, der war hart! Der Bundeskanzleramtsminister, der gleichzeitig und das demokratisch nicht unumstritten Wahlkampfleiter der CDU ist, fordert zum Nichtwählen auf?

Errinnern wir uns: In den vergangenen Jahren (insbesondere nach der Wahl 2013) forderten die Parteien unisono die Einführung einer Wahlpflich in Anbetracht von ca. 28% Nichtwählern. Außerdem konnte man in den letzten Jahren in diversen Wahlen auf Bundes-, Landes-, EU- und Komunalebene immer wieder Parteikommentare hören, die den "Nichtwählern" fehlendes Demokratieverständnis, mangelnden Gestaltungswillen und Desinteresse vorwarfen. Sie machten tw. die Nichtwähler für ihr desaströses Abschneiden verantwortlich. In Anbetracht der gesellschaftlichen Entwicklung war die Wahlmüdigkeit stetig wachsend.

Kein Politiker hat dies jemals zum Anlass genommen, über die Gründe nachzudenken. Die Poiltik war ja nicht Schuld, die wurde den "Nichtwählern" zugeschoben! Die Gründe (Resignation, Politikverdrossenheit) wurden kaum beleuchtet und flossen schon gar nicht nach der Analyse in die Politik und kommende Wahlen ein - war ja einfach und das Ergebnis war nicht so gut wie erwartet, aber sicherte die eigenen Politikerposten!

Heute? Es tobt ein Kampf an den Rändern des politischen Landschaftsbildes, da es eine wirkliche politische Mitte kaum noch gibt. Merkel macht "weiter so, wir schaffen das!", Schulz will "Zeit für Gerechtigkeit" und verschweigt, dass diese unter anderem durch G. Schröder erst abgeschafft wurde und wie er das finanzieren will, die One-Man- Show Lindner mobilisiert für die FDP, die Doppelspitzen für Ökologie wollen nur weniger Kohle (nein nicht Geld, sondern die Schwarze), die Wagenknechtpartei hat aus meiner Sicht nur einen Fehler und das ist die Partei hinter ihr (schade , denn eigentlich zeigt sie gute Ansichten auf, s. auch ihre letzte Bundestagsrede) und die AfD hat sich von einer (aus meiner Sicht richtigen) eurokritischen Meinung zu einer fast auschließlichen Meinungsplatform gegen die Bundespolitik zur Einwanderng der letzten beiden Jahre reduziert und wird von vielen Parteigegenern nur als "Nazipartei" beschimpft (Gabriel, Tauber, Lindner, Özdemir....). Koalitionsaussagen werden unabhängig vom Wahlausgang jetzt schon getätigt (SPD ohne sich festzulegen, Grüne gegen FDP und umgekehrt, alle gegen AfD) oder fordern dies vom politischen Gegener (CDU (Merkel gestern im Interview bei RTL) von SPD gegen ein Rot/Rot)!

Ich möchte da jetzt auch gar nicht auf die jeweiligen Inhalte hinaus, die sind streitbar in einer Zeit die ebenso streitbar ist.

Was mich stört ist, dass Altmaier nun "Wahlempfehlungen gegen die Demokratie" gibt, wen man seiner Meinung nach nicht wählen soll: AfD und Die Linke! Das mag seine private Meinung sein, aber diese sollte er nur privat äußern und nicht als Kanzeleramtsminister und (wie gesagt sowieso demokratisch bedenklich, da aus meiner sicht in beiden Funktionen nicht unabhängig) Wahlkampfleiter der der CDU. Bei ausschließlich letzterer Funktion hätte ich zumindest für Teile seiner Äußerung aus wahlkampftaktischen Gründen ja noch so etwas wie Verständnis. In dieser Konstellation allerdings überhaupt nicht mehr. Und zur Krönung fordert er:

Zwar plädiere er nicht für das Nichtwählen, sagte Altmaier. Aber: „Es ist so, dass der Nichtwähler auch eine Meinung zum Ausdruck bringt.“ Der 59-Jährige rief dazu auf, sich für Parteien zu entscheiden, die „staatstragend“ sind, und meinte damit neben der Union auch SPD, Grüne und FDP. „Ich kann keinen Sinn darin erkennen, für die AfD zu stimmen. Im Übrigen glaube ich auch, dass die Linke keine Partei ist, die die Stabilität unseres politischen Systems befördert“, betonte Altmaier, der auch CDU-Wahlkampfmanager ist.

Ähm, wie jetzt???? Aufforderung demokratische Rechte nicht zu nutzen? Klar ist, dass mit einer (und die Umfragen bestätigen dies) recht starken AfD und Linken die eigentlichen "Wunschpartner" nicht die notwendigen Ziele für die Wunschkoalition erreichen könnten. Klar ist auch, dass es eine unbequeme Opposition geben wird! Klar ist auch, dass die eigentlich seiner Meinung nach "staatstragenden Volksparteien" ihr Stück vom Kuchen an eben die Ränder verlieren wird und somit auch nicht die gewünschte Höhe einfahren. Aber ist das ein Grund für diese Aussage? Nichtwähler würden ja nur den Etablierten helfen (Stichwort Überhangmandate) und man könnte wie 2013 einen "furiosen Wahlsieg" feiern unter Außerachtlassung der Nichtwähler, die ja sowieso einfach nur "Demokratie und die Politik der jeweiligen Partei nicht verstanden haben"!

Herr Altmaier macht es sich verdammt einfach und das zeugt doch davon, dass man aus den großen "Nichtwählerzahlen" nichts gelernt hat und jetzt versucht eventuelle "Abweichler" zu diffamieren.

Nochmal herausgestellt:
Aber: „Es ist so, dass der Nichtwähler auch eine Meinung zum Ausdruck bringt.“

Herr Altmaier: und welche Folgerungen wurden daraus gezogen, nachdem die letzten Wahlen alle immer mehr davon hatten?????? Antwort: "Weiter so ohne sich damit aufzuhalten"!

Nein, das kann mit Demokratie nichts zu tun haben und zeugt von wenig Demokratieverständnis! Seit 2016 steigt bei jeder Wahl die Wahlbeteiligung im Vergleich zu vorher. Und es wird Aufgabe der Politik sein, mit den neuen Gegebenheiten und dem Volkeswillen umzugehen und eine Lösung zu finden. Man hat ja dann wieder 4 Jahre Zeit. Ich befürchte nur die werden nicht mehr so bequem wie bisher. Aber allein die Ausgrenzung zweier Oppositionsparteien kann nicht die Lösung sein, um den Bürger zu überzeugen. Denn auch diese Parteien haben einen Auftrag ihrer Wähler! Ansonsten hätten wir ein Zweiparteiensystem mit wenigen "Blockparteien" für Koalitionsbildung und diese Zeiten sollten doch vorbei sein. Auch hoffe ich, dass wir nicht mal spanische/ italienisch Verhältnisse bekommen (gut anderes Staatssystem), wo man so lange wählt bis man zumindest eine geeignete Koalition zustande bringt. Auch hoffe ich nicht, dass wir in Richtung Ende der Weimarer Republik kommen, wo Politik nicht mehr möglich war, weil man im Parlament nur damit beschäftigt war, seine Gegener zu bekämpfen.

Politiker:
lernt aus dem Wählervotum und macht es besser - allen Recht machen ist eh unmöglich!

Hört auf schon vor der Wahl um Posten zu feilschen und befasst Euch mit Eurer eigentlichen Aufgabe: Staat und Bürgern zu dienen! Das ist eben Demokratie und Volkes Wille!

Hört auf, die Wähler mit "Schlagworten" wie Nazi, linke Bande, Rufen nach Verfassungsschutz, Aufzeigen wirtschaftlicher Risiken bei gewissen Wahlergebnissen unter Druck zu setzen und moralisch zu erpressen!

Und hört auf, den Wähler für unmündig zu erklären und ihm zu sagen, was er tun soll/ ihn mit Vokabeln über den jeweiligen politischen Gegner zu beeinflussen!

Eins ist klar für mich: die gesellschaftliche Spaltung ist da und durch aus meiner Sicht einem gewissen politischen Realitätsverlust entstanden, da der Wähler die Realität auf der Straße und im Land anders wahr nimmt (unabhängig von der jeweiligen politischen Meinung). Aber auch klar ist für mich, dass jetzt die Demokratie durch eben diese interessante Situation eine Chance hat und sich beweisen muss. Und wenn "Nichtwählen aus Protest" nichts gebracht hat, vielleicht bringt "Protestwahl" ein Umdenken!?

Dazu gehört WÄHLEN!

Also Herr Altmaier, völlig anders, als sie das wollen und damit disqualifizieren sie sich quasi selbst!

Mal schauen was Sonntag Abend raus kommt! Und spannend wird, wie es dann weitergeht. Eines steht fest: noch geht es uns recht gut (besser geht immer und des gibt auch Menschen, die auf der Strecke blieben und die Aufgabe ist, diese wieder aufzufangen mit Lösungen - aber es gibt schlechtere Lagen für Menschen - oder wo/ warum kommen Migranten und Flüchtlinge her?!). aber Stillstand nutzt niemandem und eine bunte Demokratie sollte Treiber und nicht Bremser sein. Daher kann ich solche Aussagen gar nicht verstehen!

Zum Schluss mal noch zwei kritische Internetkommentare zu Nichtwählern 2013 und der Aussage von Hr. Altmaier von gestern:

http://www.freiewelt.net/nachricht/...r-empoert-mit-aufruf-nichtzuwaehlen-10072152/

Wer nicht Einheitsparteien wählt, soll lieber gleich zuhause bleiben
CDU-Kanzleramtschef Altmaier empört mit Aufruf Nichtzuwählen
Ein Kanzleramtchef ist eigentlich zur Zurückhaltung gegenüber anderen Parteien verpflichtet. Nicht bei Merkel-Intimus Peter Altmaier. Der lässt uns wissen, wer nicht »staatstragende« Parteien wähle, sondern etwa AfD, solle lieber zuhause bleiben.

http://www.diesseits.de/schwerpunkt...plaedoyer-ehrliche-darstellung-wahlergebnisse

Bundestagswahlen: Plädoyer für eine ehrliche Darstellung der Ergebnisse

Bei der Auswertung der Wahlen werden nur die Anteile der Parteien der abgegebenen Stimmen präsentiert. So suggerieren die Zahlen einen größeren Rückhalt der Parteien in der Wahlbevölkerung als tatsächlich vorhanden.

MfG
maschwa
 
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Streckenstillleger

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In den Ministerien wird jetzt schon um Posten geschachert.
 

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Die vollgefressenen Systemparteien wollen halt keinen weiter neben sich, mit dem sie die Gelder der Steuer- und Lobbyistengelder teilen müssen.
Also entweder brav CDU/SPD und deren Gehilfen wählen, oder seine Stimme in den unter 5-%-Parteien versenken oder gar nicht wählen, dass die Bonzen sich weiter ungestört laben können.
 

Ersatzrad

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Ganz klar sollte der Grundsatz sein...

Lieber Ungültig wählen als garnicht wählen...

Denn jeder Nichtwähler bläht nur die Sitze auf...
Ungültige hingegen fallen in das Ergebnis rein und somit keine Künstliche Aufblähung...
 

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Den "Etablierten" geht der Allerwerteste auf Gundeis angesichts der tatsächlichen Umfragewerte. Das geschönte Zeug, das Forsa und Co rausgeben entspricht nicht unbedingt der Realität. Da gibt es nämlich einen signifikanten Unterschied zwischen Rohdaten und interpretierten Daten. Kann jeder Statistiker erklären. Dummerweise hat die CDU Postille aus München vor ein paar Tagen versehentlich Rohdaten der letzten Umfragen veröffentlicht. Da lag die Partei, die von den Etablierten zum Feind erklärt wurde weil sie ihnen lukrative Posten wegnehmen könnte und wohl auch weil sie ankündigte zu verschiedensten Vorgängen in unserem Land Untersuchungsausschüsse zu beantragen, über 20%. Da wird es für gewisse angestrebte Koalitionswünsche schon eng und nur zu verständlich wenn ein zur politischen Neutralität verpflichteter Minister dazu aufruft nicht wählen zu gehen. Bei den veröffentlichten 10-12% für die AfD würde Altmeier nur mit den Schultern zucken.

Im Übrigen zeigen uns die "Etablierten" mal wieder wie Demokratie und Fairness funktioniert:
AfD im Bundestag

Gegen den Strom
...
Für die Abgeordneten der neuen Fraktion wird nach der Wahlparty indes kein Anlaß für einen Triumphzug bestehen – vor allem weil die anderen Fraktionen ihnen das Leben schwermachen dürften. Fragen, welchen Fraktionssaal die AfD im Reichstag bekommt und wo die Abgeordneten im Plenarsaal sitzen werden (niemand will sie neben sich haben), scheinen noch lösbar im Vergleich zu anderen Schwierigkeiten. Die fangen schon damit an, daß die Bundestagsverwaltung laut Presseberichten für die Fraktionsvorbereitungsgruppe der AfD bisher nicht erreichbar ist. Hilfe hat die neue Fraktion daher nicht zu erwarten.

Ohne Konstituierung, keine Mitarbeiter

Dabei ist ihre schnelle Konstituierung so wichtig, da die Fraktion eine rechtsfähige Körperschaft darstellt, die Verträge schließen und Mitarbeiter einstellen kann. Es wird davon ausgegangen, daß die neue AfD-Fraktion sowie deren Abgeordnete rund 300 Mitarbeiter einstellen können. Angesichts einer weitgehend mit SPD-Parteigängern besetzten Bundestagsverwaltung dürfte es sachliche Unterstützung nur auf Sparflamme geben.

Schon jetzt heißt es, daß die Büros von ehemaligen Abgeordneten, die Platz für die neue Fraktion machen müssen, praktisch in letzter Minute geräumt würden, um den Beginn der Arbeitsfähigkeit zu verzögern.
...
Auch gibt es Hinweise, daß die AfD, wenn sie im Falle einer Großen Koalition stärkste Oppositionsfraktion werden sollte, um den Vorsitz im wichtigen Haushaltsausschuß gebracht werden soll, der traditionell der stärksten Oppositionsfraktion zusteht. Daß die anderen Parteien mit der Tradition brechen könnten, sollte niemanden wundern. Schließlich wurde schon vor der Wahl durch eine Änderung der Geschäftsordnung ausgeschlossen, daß die AfD mit Wilhelm von Gottberg den Alterspräsidenten stellen kann.
...
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/gegen-den-strom/
Noch etwas: egal wie man zur AfD steht empfehle ich jedem, der es für wichtig hält ab 18:01 im Wahllokal zu sein und den Auszählern auf die Finger zu sehen. Nachdem es zur Landtagswahl in NRW nachweislich schon systematisch zu nennende "Auszählungsirrtümer" zu Lasten der AfD gab (die natürlich nicht korrigiert wurden) ist bei der Bundestagswahl durchaus mit Ähnlichem zu rechnen. Schreibt auf was ausgezählt und übermittelt wird, lasst es euch quittieren und vergleicht es einen Tag später mit den veröffentlichten Zahlen. Gibt es dort Unstimmigkeiten gebt es an den Bundeswahlleiter weiter.
 

Schweizkutscher

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Leider ist es mir nicht vergönnt, ab 18:00 der Auszählung beizuwohnen. Ich muß den schwarzen Dreck von S21 in die blühenden Landschaften nach Nordhausen bringen. Auch werde ich ich das Ergebnis der (geschönten) Wahl erst am Montagnachmittag erfahren.
Aber eines ist ganz sicher, bevor ich Dreck fahre werde ich meine Kreuze machen.
 

Tom_B

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Kein Wunder dass der Alte jault wie ein Köter dem man auf den Schwanz getreten hat. Je stärker die Afd desto ungemütlicher wird das Regieren werden. Man ist sich wohl dem Bewußt dass die letzten Skandale nicht wirklich hilfreich für die Schwarzen waren, vorallem was den Diesel betrifft...
 

MD 612

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Mal eine Frage in den Raum an diejenigen, die hier versuchen versteckt für eine neue "Partei" Stimmung zu machen: Auf welche Weise könnte denn die AfD dem deutschen Parlamentarismus neuen Schwung verleihen?? Oder anders gefragt, was würde diese neue "Partei" verändern?? Was bringt sie inhaltlich in die Parlamentsarbeit ein??

Gruß Peter
 

Ersatzrad

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Mal eine Frage in den Raum an diejenigen, die hier versuchen versteckt für eine neue "Partei" Stimmung zu machen: Auf welche Weise könnte denn die AfD dem deutschen Parlamentarismus neuen Schwung verleihen?? Oder anders gefragt, was würde diese neue "Partei" verändern?? Was bringt sie inhaltlich in die Parlamentsarbeit ein??

Gruß Peter
Ich sehe zwar keine Werbung!

Aber ich weiß was sie verändert!

Siehe Sachsen-Anhalt....
Nicht mehr und nicht weniger...

Mehr sage ich nicht dazu :003:

PS: ich hab schon gewählt da nicht daheim, somit kann mich auch keiner mehr beeinflussen :004:
 

MD 612

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Was hat die AfD in Sa.-Anhalt verändert??
Du hast gefragt was sie verändert, und du hast von mir eine Antwort bekommen.

Ich will ja niemanden die Illusion rauben, daher hab ich ja auf Sachen-Anhalt verwiesen, wo sich jeder ne Bild machen kann ... :004::003:

Beantworte dir selber die Frage und du hast zu 99% meine Antwort ...
So schätze ich dich jedenfalls ein!:001:
 

MD 612

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Simulant

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Kurze Zusammenfassung des Wahl-o-Mat:

Wenn dir alles egal ist, wählst du FDP.
Wenn die weiterhin verarscht werden willst, wählst du CDU.
Wenn du willst dass alles den Bach runtergeht, wählst du die Grünen.
Soll es zusätzlich auch noch Geld kosten, wählst du SPD.
Alternativen? Trotz gleichlautendem Namen sehe ich keine.
 

Traindriver

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Kurze Zusammenfassung des Wahl-o-Mat:

Wenn dir alles egal ist, wählst du FDP.
Wenn die weiterhin verarscht werden willst, wählst du CDU.
Wenn du willst dass alles den Bach runtergeht, wählst du die Grünen.
Soll es zusätzlich auch noch Geld kosten, wählst du SPD.
Alternativen? Trotz gleichlautendem Namen sehe ich keine.
Es gibt z.B. noch die Linken oder einige weitere Parteien......

Wer die Auswahl hat, hat die Qual der Wahl.

Ich war schon wählen und für mich ist die Sache erledigt.

Bin gespannt, wie das Wahlergebnis am Sonntag abend ausfällt!
 

Tom_B

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Wer braucht schon Sontag Tatort, die Wahlergebnisse kann keiner toppen. :004:
 

Traindriver

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Wer braucht schon Sontag Tatort, die Wahlergebnisse kann keiner toppen. :004:
Tatort am Sonntag ist Kult!!!

Die Wahlergebnisse sind ab 21:45 Uhr auch noch da und vielleicht sogar genauer, weil mehr Wahlkreise ausgezählt sind.:004:
 

Ersatzrad

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Tatort am Sonntag ist Kult!!!

Die Wahlergebnisse sind ab 21:45 Uhr auch noch da und vielleicht sogar genauer, weil mehr Wahlkreise ausgezählt sind.:004:
Polizeiruf 110... Aber Tatort :13::004::003:
 
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Ich würde gern die Deutsche Mitte wählen. Leider kann ich das in Sachsen Anhalt nicht :(

 

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Guten Abend,

mal ganz ehrlich......die meisten Wähler sind Ü50, die direkt nach dem sonntäglichen Frühstück an die Wahlurne gehen und Ihr Kreuzchen zum größten Teil bei CDU/CSU machen.

Die jüngeren Wähler gehen zum größten Teil nicht wählen und der Rest wählt alles andere!
Allerdings wird gerade die AfD aufgrund der Flüchtlingskrise viele ,,Kreuzchen" sammeln.


Egal ist, was gewählt wird, hauptsache jeder geht wählen und wählt das, was er meint, denn das ist Demokratie!
 

Waschbaer

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Meine Gedankenspiele

Sollte die AfD mehr Prozentpunkte bekommen als allgemein erwartet ,wird man sie durch eine große Koalition, die sich wie auch immer zusammensetzt, aus dem Rennen nehmen. Eine Minderheitenregierung wird vermutlich nicht funktionieren. Nach jetzigen Hochrechnungen ist sie die führende Oppositionspartei im Bundestag. Also wird es für Deutschland wahrscheinlich heissen, "Weiter So "

Gruß, Der Waschbär
 


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